Schweiz 2060
Unter dem Begriff «Schweiz 2080» versuchen wir, eine Form der synoptischen Politik zu betreiben. Dabei soll es darum gehen, wie die Schweiz im Jahr 2080 funktionieren und aussehen soll. Sinnvoll wären Zwischenschritte für die Jahre 2050 und 2065.
Dabei geht es um den öffentlichen Verkehr, um das gesellschaftliche Zusammenleben, um die Fähigkeiten der Schweizer Armee, um einen allgemeinen Bürgerdienst, allgemeine Strukturen der Kantone, der öffentlichen Verwaltung, Dinge wie Verfassungsgerichtsbarkeit und so weiter und so fort. Denn es gibt viele Dinge, die man nicht innert weniger Jahre umsetzen kann, sondern die man über mehrere Jahrzehnte planen und umsetzen muss. Daher wäre es angebracht, eine langfristige Planung für das Jahr 2080 zu machen, mit Zwischenzielen für 2040 und 2060. Das ist das Gegenteil der aktuellen Politik, wo immer einzelne Gesetzesänderungen und Verfassungsänderungen beschlossen werden, ohne ein Gesamtziel vor Augen zu haben. Wir bräuchten ein gesellschaftliches Gesamtziel. Das ist das Ziel des Projektes «Schweiz 2080».
Von 1980 bis 2023 ist die Schweizer Bevölkerung von 6 Millionen auf 9 Millionen angewachsen, was rund 1% pro Jahr entspricht. Bei gleichbleibender Entwicklung würde die Bevölkerung bis zum Jahr 2080 bei über 15 Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern stehen.
Hier sollen nun Ideen gesammelt werden, wie die Politik und Gesellschaft im Jahr 2080 gestaltet sein soll mit Zwischenschritten für die Jahre 2035, 2050 und 2065.
Leben in der Schweiz im Jahr 2080
Bevölkerung
Von den rund 15 Millionen EinwohnerInnen haben rund 10 Millionen den Schweizer Pass.
Politik und Verwaltung
Das politische System ist auch im Jahr 2080 weitgehend unverändert: Es gibt nach wie vor 26 Kantone, und der Ständerat wurde von 46 auf 52 Sitze vergrössert, damit jeder Kanton zwei Sitze hat. Die Schweiz ist Mitglied der Europäischen Union, und im schweizerischen Bundesrat sitzen sechs verschiedene Parteien. Der Bundesrat besteht nach wie vor aus sieben Sitzen.
Wie soll die Schweiz 2080 sein?
Allgemeiner Bürgerdienst
Entwicklung bis 2029
Die Wehrpflicht für die Schweizer Armee gilt nur für Männer. Es ist teilweise möglich, statt dessen Zivilschutz oder Zivildienst zu leisten. Weitere Alternativen sind nicht vorgesehen. Es besteht keine echte Wahlfreiheit und die Frauen sind ausgenommen von der Wehrpflicht.
Risiko und Chancen der 30er Jahre
Es besteht das Risiko, dass die Wehrpflicht verschärft und die Möglichkeit, Zivilschutz oder Zivildienst zu leisten, abgeschafft wird.
Anzustrebende Entwicklung bis 2080
Es sollte ein allgemeiner Bürgerdienst eingeführt werden, der für alle Geschlechter zwischen 20 und 50 Jahren gilt. Dabei sollten die Bürgerinnen die Wahlen zwischen folgenden Dienstarten haben:
- Militärdienst (500 Diensttage)
- Zivilschutz (500 Diensttage)
- Zivildienst (500 Diensttage)
- Politisches Amt (12 Jahre Milizsystem)
- Freiwillige Feuerwehr (12 Jahre)
- Betreuung eines Angehörigen (5 Jahre)
- Flüchtlingsbetreuung (12 Jahre nebenberuflich)
- Angestellter von Polizei, Feuerwehr, Sanität, Tierrettungsdienst (mindestens 5 Jahre)
Zwischenschritt 2035
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Zwischenschritt 2050
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Zwischenschritt 2065
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Überwachungsstaat
Entwicklung bis 2029
Die Überwachung hat seit dem Fichenskandal deutlich zugenommen. Wenn es so weiter geht, wird keinerlei private Kommunikation mehr möglich sein im Jahr 2080. Zwar wird es private Kommunikation geben, da Datenschutz immer wichtiger wird. Aber gegenüber dem Staat wird es immer weniger Geheimnisse geben.
Risiko und Chancen der 30er Jahre
Es besteht das Risiko, dass die Überwachung in kleinen Schritten (Salamitaktik) langsam aber systematisch zunimmt.
Anzustrebende Entwicklung bis 2080
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Zwischenschritt 2035
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Zwischenschritt 2050
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Zwischenschritt 2065
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Sozialversicherungen
Entwicklung bis 2029
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Risiko und Chancen der 30er Jahre
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Anzustrebende Entwicklung bis 2080
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Zwischenschritt 2035
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Zwischenschritt 2050
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Zwischenschritt 2065
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Gesellschaftlicher Zusammenhalt
Entwicklung bis 2029
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Risiko und Chancen der 30er Jahre
Das grösste Risiko ist die zunehmende Ignoranz und der Extremismus der Mitte, der keinerlei sachliche Lösungen sucht, sondern den einfachsten Weg sucht und gnadenlos ist bei abweichendem Verhalten.
Anzustrebende Entwicklung bis 2080
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Zwischenschritt 2035
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Zwischenschritt 2050
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Zwischenschritt 2065
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Demokratie und Rechtsstaat
Entwicklung bis 2029
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Risiko und Chancen der 30er Jahre
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Anzustrebende Entwicklung bis 2080
Es sollte eine echte Verfassungsgerichtsbarkeit eingeführt werden. Weiters sollte es nicht passieren, dass oberste Gerichte Fälle wegen mangelhafter Begründung ablehnen können, obwohl Grundrechtsverletzungen gerügt werden, wie das am Anfang des 21.Jahrhunderts noch der Fall ist.
Weiters bräuchte es einen Kontrollmechanismus für Grundrechtswidrige Volksinitiativen.
Das Verhältnis zwischen Demokratie und Rechtsstaat muss dringend geklärt werden.
Zwischenschritt 2035
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Zwischenschritt 2050
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Zwischenschritt 2065
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