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Die vorliegende Website versteht sich als Vierte Gewalt der Schweiz. Geführt wird sie künftig vom (noch zu gründenden) Verein Vierte Gewalt.

Was ist das hier?

Welche Idee steckt dahinter?

Wir sehen uns als die Vierte Gewalt im Staat. Wo Behörden versagen und Medien wegschauen, schauen wir hin. Bitte kontaktiere uns, bei Problemen mit Ämtern. Oftmals berichten Zeitungen nicht bei Problemen mit Behörden. Hinzu kommen amtsmissbräuchlich handelnde Amtspersonen.

Ich finde, so kann es nicht weiter gehen. Die Schweiz könnte mit ihrer direkten Demokratie und ihrem Reichtum der fortschrittlichste und korrekteste Staat auf diesem Planeten werden. Das bedingt aber, dass Missstände aufgedeckt und korrigiert werden.

Justizblindheit

Oftmals werden auch von Gerichten und Staatsanwaltschaften Anzeigen gegen Polizeibeamte oder andere Amtspersonen abgewürgt. Das ist keine Verschwörungstheorie, sondern eine Tatsache, die jeder Rechtsanwalt bestätigen kann (ausser FDP- und SVP-Hardliner).

In einem normalen Strafverfahren gegen eine Privatperson prüft die Staatsanwaltschaft, ob ein Anfangsverdacht vorliegt und wenn das nicht klar verneint werden kann, wird weiter ermittelt.

Am Schluss gibt es einen Strafbefehl, eine Anklage am Gericht oder das Verfahren wird eingestellt. Bei einer Anzeige gegen Amtspersonen im Kanton Zürich wird VOR der ersten Ermittlungshandlung das Obergericht gefragt, ob man überhaupt ermitteln darf.

Das Obergericht beschliesst in einem schriftlichen Verfahren, OHNE Zeugenaussagen oder Beweise zu erheben, sondern nur aufgrund der Anzeige. Und schätzungsweise 95% aller Fälle sagt das Obergericht: "Es ist verboten, überhaupt zu ermitteln, was passiert ist."

Viele verstehen das falsch und denken: "Im Zweifel für den Angeklagten". Aber das ist falsch. Das gilt erst im Hauptverfahren bei der Schuldfrage. Bei den Ermittlungen muss zuerst alle Beweise und Zeugen prüfen. Man kann nicht DAVOR sagen, es gibt Zweifel, also wird das verboten.

Die Schweiz bewegt sich hier auf dem Niveau einer Bananenrepublik. Das ist eines der grössten Probleme und eine der gefährlichsten Situationen, die es in der Schweiz gibt. Amnesty International stellte schon 2007 fest:

"In der Schweiz herrscht eine de-facto Straflosigkeit für Polizeibeamte."

Kein Hass, sondern Liebe soll uns leiten

Wichtig zu betonen ist mir, dass dies kein Hassprojekt ist. Es darf nicht sein, dass wir die Behörden hassen. Es ist aber wichtig, Fehlverhalten von Amtspersonen zu bekämpfen. Und soweit sie einsichtig sind, ihnen auf den richtigen Weg zurück zu helfen.

Wenn die Justiz versagt, wenn die Medien wegschauen, bleibt als letzte Möglichkeit nur noch, die Fälle selber zu veröffentlichen. Dabei geht es darum, dass Missstände sichtbar werden. Denn nur etwa 10-20% aller Leute machen so negative Erfahrungen. Und die meisten verdrängen es.

Wenn 20% aller Leute schon schickaniert wurden von den Behörden, aber 90% davon (dh 18% der Bevölkerung) das verdrängen oder finden "Ich werde mich nicht beschweren/Anzeige erstatten, ich will keinen Ärger haben", dann erklärt sich leicht, wieso diese Missstände nicht aufhören.

Das Problem ist auch, dass Amtspersonen, die jemanden schikanieren oder ihre Arbeit schlecht machen, gerne auch ihre Vorgesetzten anlügen. Die Vorgesetzten glaubten in allen Fällen, die ich kenne, dem Angestellten (auch bei der Polizei). Als Betroffener ist man nicht glaubwürdig.

Viele Leute werfen mir vor, ich würde die Polizei oder den Staat hassen. Doch das stimmt nicht. Ich will die Polizei nicht abschaffen, sondern verbessern. Ich will den Staat nicht abschaffen, sondern die 10%, die Leute schikanieren, zur Besserung bewegen oder rauswerfen lassen.

Polizisten und Staatsanwälte handeln gegen den Staat

Wenn ein Polizeibeamter solche Dinge nicht schlimm findet, wenn ein Staatsanwalt solche Anzeigen leichtsinig "nichtanhandnimmt" oder das Obergericht die Ermittlungen verbietet, dann handeln diese Leute gegen die Interessen des Staates. Dann sind es Beamte, die dem Staat schaden.

Wer findet, die Polizei handle schon richtig, wenn sie bei Straftätern unnötig Gewalt anwendet (zB einen Gefesselten schlägt), der handelt gegen die Interessen des Staates.

Etwa 99% aller Polizeibeamten handelt ständig gegen die Interessen der Polizei, in dem Sie bei Gewalt oder anderem Fehlverhalten ihrer Polizeikollegen einfach nicht handeln. Die denken, sie schützen das Korps, aber handeln eigentlich gegen das Polizeikorps.

Die Mission - mach mit

Das ist meine Mission: Den Staat, die Behörden, die Justiz, zu verbessern. Ihnen helfen, ihre Arbeit besser zu machen. Mit jedem veröffentlichten Fall von Polizeigewalt helfe ich der Polizei, dass sie korrekter handelt.

Mit jedem Missstand, den ich in Behörden, Ämtern und der Justiz aufdecke, helfe ich diesen Organen, sich künftig besser an die Grundrechte und die Gesetze zu halten. Helft mir, die Schweiz zu verbessern. Helft mir, Fehler aufzudecken und dadurch künftig zu verhindern.

Machen wir die Schweiz zu einem noch besseren Land, in dem wir allen Behörden und Ämtern helfen, sich zu verbessern und sich von unfähigen Leuten zu trennen. Lasst uns die Schweiz verbessern. Dies ist eine Mission der Liebe und Nächstenhilfe. Schliess dich mir an und hilf mit.

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Statistik von Vierte-Gewalt.ch

Die Seite Vierte-Gewalt.ch ist seit dem 19.Januar 2022 online (Testweise unter einem anderen Namen seit dem 8.Januar 2022).

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Quelle ist die Statistik-Seite und für die Besuche die Matomo-Statistik.