Synoptische Politik

Aus Vierte Gewalt
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Einleitung

Als synoptische Politik oder auch völlig anders könnte man es bezeichnen, wenn die Politik nicht aus kleinen Schritten besteht oder immer einzelne Änderungen beschlossen oder verworfen werden, sondern eine Gesamtstrategie oder ein Gesamtbild verfolgt wird.

Beispielsweise indem man plant wie etwas Bestimmtes in 20 oder 30 Jahren aussehen soll und welche Zwischenschritte notwendig sind um das umzusetzen dies kann beim öffentlichen Verkehr der Fall sein oder auch bei der Altersrente oder anderen Themen diese Gesamtsicht fehlt sehr häufig im Systemen mit stark wechselnden politischen Richtungen weil es z.B nur einen regierungsheft gibt ist das sowieso ein Problem weil alle paar Jahre die Richtung geändert wird in einem stabilen System wie es in der Schweiz existiert wo fast immer die gleichen vier Parteien an der Macht sind könnte das etwas besser klappen aber auch hier Mangel des häufig an Voraussicht.

Wortherkunft und Anwendungen

Eine Synopse oder Synopsis, weniger gebräuchlich auch Synoptik (altgriechisch συνοπτικός synoptikós ‚das Ganze zusammensehend‘ zu σύνοψις sýnopsis ‚Zusammenschau‘, ‚Übersicht‘; aus συν syn ‚zusammen‘ und ὄψις ópsis ‚Sicht‘),[1] ist eine zusammenfassende und vergleichende Übersicht und Gegenüberstellung gleichartiger Daten und Texte in zwei oder mehr Dokumenten. Der Ausdruck Synoptik ist in der Meteorologie üblich.

Praktische Anwendung findet die Synopse in der Organisationslehre (zum Beispiel der Problemanalyse), als Lern- und Arbeitshilfe beim Studium (zum Beispiel fachübergreifende Analyse eines bestimmten Lernstoffes), in der Forschung (zum Beispiel Gegenüberstellung unterschiedlicher Aussagen in Gutachten zu einer Problematik) und in der Politik (Vergleich von Wahlprogrammen der Parteien zu einem bestimmten Thema).

In der Filmproduktion bezeichnet der Ausdruck Synopsis eine kurze prägnante Zusammenfassung der Handlungsstränge einer Geschichte und umreißt deren Hauptfiguren sowie Prämisse, Konflikt und Ziel der Filmerzählung.

Die synoptische Meteorologie ist der Teilbereich, der aus Wetterbeobachtungen (Wetterdaten, Witterungsdaten, Klimadaten) eine Gesamtschau der meteorologisch relevanten Faktoren produziert und darauf aufbauend Prognosen erstellt. Eine Synopse (bzw. Synoptik) ist damit die Basis der Wettervorhersage.

Synoptische Politik

Anstatt ständig kleine Gesetzesänderungen vorzunehmen, sollte man anhand der Gesamtsituation ein zu erreichendes Ziel definieren und darauf aufbauend die Gesetze entsprechend beschliessen.

Beispiel ist das Strafgesetzbuch: Da gab es bis 2007 kaum Änderungen seit 70 Jahren und seither gibt es (seit einer grossen Revision) jedes Jahr zahlreiche einzeln beschlossene Gesetzesänderungen. Das kostet unnötig viel Geld und es geht eine Gesamt-Strategie verloren.

Ein weiteres Beispiel ist die Mehrwertsteuer. Diese wurde temporär während des Zweiten Weltkriegs eingeführt. Seither ist sie befristet, und die Befristung wird alle paar Jahre angepasst. Zudem wird je nach Finanzierungsbedarf die Mehrwertsteuer alle paar Jahre um ein paar Prozentpunkte erhöht oder selten auch mal gesenkt. Dies ist ein riesiges Flickwerk, und es ist lächerlich, eine Steuer als befristet zu bezeichnen, die in der Verfassung steht, wenn sie faktisch seit bald 100 Jahren besteht.

Vorschläge für synoptische Politik

Strassenbeleuchtung

Bei der nächtlichen Strassenbeleuchtung stehen sich 2 Aspekte gegenüber: Einerseits geht es um Sicherheit, andererseits steht dem der Stromverbrauch und die Lichtverschmutzung gegenüber. Diese beiden Dinge müssen gegeneinander abgewogen werden.

Trotzdem hat jede Gemeinde nur eine extreme Lösung: Entweder brennt das Licht die ganze Nacht, oder es wird komplett abgeschaltet um 1 Uhr morgens.

Ein Kompromiss könnte beispielsweise sein, auf der einen Strassenseite das Licht komplett zu löschen und auf der anderen Strassenseite jede zweite oder dritte Lampe brennen zu lassen. Dies würde den Stromverbrauch reduzieren, die Lichtverschmutzung würde ebenso reduziert und trotzdem wäre die Sicherheit gewährleistet. Hier braucht es also ausgewogene Lösungen, die alle Aspekte berücksichtigen und nicht nur ein Element beleuchten. Es darf nicht nur ein Aspekt wie z. B. Lichtverschmutzung und Stromverbrauch berücksichtigt werden, sonst müssen alle Auswirkungen berücksichtigt werden, und dann muss man eine angemessene Lösung finden.

Rentensystem

Zuerst wurde das Rentenalter für Frauen von 64 auf 65 Jahre erhöht, danach kamen Intiativen für eine 13.AHV-Rente (agenommen) und eine langfristige automatische Erhöhung des Rentenalters (abgelehnt). Dies waren drei gesonderte Initiativen.

Es wäre ab jetzt sinnvoll, sich zu überlegen, wie das Rentensystem beispielsweise im Jahr 2060 aussehen soll, wie viele Rentnerinnen es bis dahin gibt und wie viele Erwerbstätige. Diese Zahlen kann man schon grob abschätzen und darauf aufbauend prüfen, wie der Finanzierungsbedarf ist, aber auch, wie stark die Lebenskosten infolge Inflation voraussichtlich steigen werden. Auch die voraussichtliche Lebenserwartung müsste berücksichtigt werden. Ebenso die Vorgabe der Verfassung, dass die AHV den Lebensbedarf decken muss. Dann könnte man das AHV-Gesetz anhand dieser Leitplanken reformieren und hätte eine Gesamtlösung, die die AHV stärkt und die Finanzierung bis 2060 sicher stellt.

Wir werden in 10 Jahren einfach viel weniger Zeit haben, die AHV finanziell gut auszustatten. Die rechtlichen Möglichkeiten sind aber alle heute schon da bzw. beschliessbar.