Muss die Polizei sich an das Gesetz halten? (Kommentar)

Aus Vierte Gewalt
Version vom 21. Februar 2023, 15:03 Uhr von Thomas Müller (Diskussion | Beiträge) (Die Seite wurde neu angelegt: „== Muss die Polizei sich an das Gesetz halten? == Ja. Und in diesem Artikel wird erklärt, was passiert, wenn die Polizei sich vorsätzlich nicht an demokratisch beschlossene Gesetze hält, wie allenfalls Ausnahmen zu rechtfertigen wären (Grundrechte), was das Verhältnismässigkeitsprinzip bedeutet, und wie es sich mit den von der Polizei benötigten speziellen Rechten (Festnahme, Gewaltanwendung) verhält.“)
(Unterschied) ← Nächstältere Version | Aktuelle Version (Unterschied) | Nächstjüngere Version → (Unterschied)
Zur Navigation springen Zur Suche springen

Muss die Polizei sich an das Gesetz halten?

Ja.

Und in diesem Artikel wird erklärt, was passiert, wenn die Polizei sich vorsätzlich nicht an demokratisch beschlossene Gesetze hält, wie allenfalls Ausnahmen zu rechtfertigen wären (Grundrechte), was das Verhältnismässigkeitsprinzip bedeutet, und wie es sich mit den von der Polizei benötigten speziellen Rechten (Festnahme, Gewaltanwendung) verhält.