Wie viel Rechte braucht die Polizei?

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Wie viel Rechte braucht die Polizei in der Schweiz? Diese Frage versucht dieser Artikel zu beantworten.

Rechtsgrundlagen

Die beiden wichtigsten Rechtsgrundlagen für polizeiliches handeln sind die Strafprozessordnung (StPO) und das jeweilige kantonale Polizeigesetz (PolG).

Die StPO kommt zur Anwendung in Zusammenhang mit Strafverfahren, beispielsweise wenn ein Einbrecher verhaftet wird, oder wenn die Polizei bei einer Verkehrskontrolle Drogen findet. Ab diesem Zeitpunkt greifen die Bestimmungen der StPO.

Das PolG hingegen umfasst alle anderen polizeilichen Massnahmen, zB dass die Polizei das Recht, unter bestimmten Umständen einen Ausweis zu verlangen (auch ohne konkreten Verdacht auf eine bestimmte Straftat).

Braucht die Polizei mehr Rechte als normale Bürger?

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Polizeispezifische Rechte

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Grenzen der Polizeibefugnisse

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Darf die Polizei ihre Befugnisse überschreiten und was wären die Konsequenzen?

Gründe, warum die Polizei Befugnisse überschreiten möchte (Überforderung, Zeitersparnis, etc)

Schlussfolgerung und Erkenntnisse

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