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Aus Vierte Gewalt
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[[Kategorie:Vierte Gewalt Intern]]
Das Bundesgericht jammert über die hohe Arbeitsbelastung.
Sie möchten einen neuen Artikel anlegen, haben aber keine Berechtigung dazu?
Mehr Richter will man nicht, da man eine einheitliche Rechtssprechung will.


Sie wünschen sich, dass über ein bestimmtes Thema geschrieben wird?
Die beste Lösung wäre:
Man teil das Bundesgericht in viel mehr Kammern, die eine genauere Zuständigkeit haben, und stellt mehr Richter an.


[https://www.vierte-gewalt.ch/index.php?title={{PAGENAMEE}}&action=edit&section=new '''Klicken Sie hier'''] und beschreiben Sie dann, was für einen Artikel Sie sich wünschen.
Da das gleiche Thema (zB Sozialhilfe, Steuerrecht, Strassenverkehr) auch immer von der gleichen Kammer beurteilt werden würde, wäre die Einheitlichkeit der Rechtssprechung gewahrt.


Derzeit gibt es 38 ordentliche Richter (16 Frauen, 22 Männer) und 19 nebenamtliche Richter<ref>[https://www.bger.ch/index/federal/federal-inherit-template/federal-faq/federal-faq-14.htm FAQ auf der Seite des Bundesgerichts]</ref>.


https://www.srf.ch/news/schweiz/gefaehrlichkeit-der-variante-ist-omikron-jetzt-mit-der-grippe-vergleichbar
Den Gerichtsmitgliedern ist es '''untersagt''', neben ihrer Tätigkeit als Bundesrichter oder Bundesrichterin eine entgeltliche Tätigkeit auszuüben. Sie haben den Status von Magistratspersonen. Neben den 38 ordentlichen Gerichtsmitgliedern gibt es 19 '''nebenamtliche''' Bundesrichterinnen und Bundesrichter.


Kleine Verständnisfehler zB 10 Tage Fallzahlen zu Todesfällen, oder erste Welle wären Zahlen nicht vergleichbar, aber in aktueller Welle mit sehr hoher Positivitätsrate wäre es auch nicht vergleichbar.
Man untersagt also den Bundesrichtern nebenamtliche Tätigkeiten (was sinnvoll ist), aber nochmals halb so viele Bundesrichter, die das nur nebenamtlich machen, kommen hinzu.


Weiters wird von Erkrankten geredet, obwohl es um positive Tests geht (nicht jeder hat Krankheitssyptome, plus Dumkelziffer)


== Sozialamt Dübendorf ==
<references />
 
Ich wünsche mir einen Artikel zu den Missständen im Sozialamt Dübendorf.
 
Das [https://www.srf.ch/news/schweiz/sozialhilfe-in-der-kritik-duebendorfer-missstaende-sind-schlimmer-als-erwartet SRF berichtete am 25.01.2022] über einen Bericht einer Spezialkommission des Gemeinderates (Legislative) Dübendorf.
 
Allenfalls sollte darüber genauer berichtet werden, mit Informationen direkt aus dem Bericht, und dieser allenfalls hier direkt eingebunden oder zumindest verlinkt werden.
 
Weiters stellt sich die Frage, ob man in Dübendorf gratis Plakate aufhängen darf und allenfalls somit Kontakt zu Betroffenen suchen.
Oder auch mit lokalen Parteien, die sich für Aufklärung eingesetzt haben.
 
== Rassimus in Polizei und Justiz in der Schweiz ==
 
Das [https://www.srf.ch/news/schweiz/diskriminierung-und-rassismus-uno-experten-geben-schweizer-polizei-und-justiz-schlechte-noten SRF berichtete am 28.01.2022] über eine "Expertengruppe der UNO für Menschen afrikanischer Herkunft (WGEPAD)".
 
Der [https://www.ohchr.org/EN/NewsEvents/Pages/DisplayNews.aspx?NewsID=28062&LangID=E Original-Bericht] wird ebenfalls verlinkt.
 
Allenfalls kann dieser Bericht Quelle für verschiedene Artikel auf dieser Seite sein.
 
Allenfalls könnte auch ein ausführlicher Bericht über die Polizei in der Schweiz, auch unter Einbezug des Amnesty International Berichts "Polizei, Justiz & Menschenrechte" aus 2003, geschrieben werden.
 
== Arbeitszeitmodell 21 (Vorschlag) ==
 
Ein Vorschlag für ein 30-Stunden-Modell, wo jede Person wählen kann, von 7 bis 13 oder von 13 bis 19 Uhr zu arbeiten.
 
Alternativ könnten die Schichten auch so aussehen:
 
# 7 bis 11 und 12 bis 14 Uhr<br />
# 11 bis 13 und 14 bis 18 Uhr<br />
 
Heute ist es so, wer von 8 bis 17 Uhr arbeitet und zu einem Arzt, Amt oder sonst einer Firma muss, die ebenfalls 8 bis 17 Uhr offen hat, muss das während der Arbeitszeiten tun (bei 100%-Anstellung).
 
Nach diesem vorgeschlagenen Modell wären die Bürozeiten länger als die Arbeitszeit einzelner Angestellter.
 
Zudem würden verschiedene Bedürfnisse berücksichtigt von Früh- und Spätaufstehern.
 
Anzumerken ist auch, dass die Arbeitszeiten weltweit sowieso tendenziell sinken, die Freizeit immer wichtiger wird und auch die Produktivität uA durch Automatisierung steigt.
 
Der Name Arbeitszeitmodell 21 kommt daher, dass es eine Lösung für das 21.Jahrhundert darstellen soll.
 
30 Stunden/Woche würden als 100%-Stelle gelten.
Es wären in wenigen Berufen (zB Ärzte, Anwälte, etc) bis zu 50 Stunden erlaubt.
 
== Einheitliches Steuersystem 21 (Vorschlag) ==
 
Wir brauchen ein sehr einfaches, einheitliches Steuersystem, ohne grosse Abzüge.
 
Es könnte so in diese Richtung gehen:
 
* Der Steuersatz steigt mit dem Einkommen.
* Keinerlei Abzüge.
* Keine Nebensteuern wie Mehrwertsteuer, etc.
* Mineralölsteuer und Tabaksteuer sowie Verrechnungssteuer bleiben jedoch, da sie weitere Zwecke verfolgen.
* Pro 20'000 CHF Jahreseinkommen würde man 1 Prozentpunkt Steuern bezahlen.
* Die Grundidee ist, Geringverdiener massiv zu entlasten und das Geld bei den Besserverdienden einzusammeln, ohne jedoch den Mittelstand zu sehr zu schröpfen.
* Der maximale Steuersatz beträgt 50%.
* Ein Jahreseinkommen von 40'000 zahlt also 2% (800 CHF) Steuern pro Jahr.
* Ein Jahreseinkommen von 80'000 zahlt also 4% (3'200 CHF) Steuern pro Jahr.
* Ein Jahreseinkommen von 120'000 zahlt also 6% (7'200 CHF) Steuern pro Jahr.
* Ein Jahreseinkommen von 300'000 zahlt also 15% (45'000 CHF) Steuern pro Jahr.
* Ein Jahreseinkommen von 1 Million zahlt also 50% (500'000 CHF) Steuern pro Jahr.
 
Diese Steuerbelastung wäre für alle gut tragbar.
 
Wer nur 40'000 Jahreseinkommen hat, für den sind 800 CHF schon viel.
Wer 120'000 im Jahr verdient (10'000/Monat) wird sich wohl die 7'200 leisten können (weniger als ein Monatslohn).
 
Die Steuern wären sogar tiefer als heute.
 
Anzumerken ist, dass die Steuersätze zwar niedrig erscheinen. Aber aufgrund der Inflation sind zB 120'000 von heute am Ende des 21.Jahrhunderts vielleicht nur noch so viel Wert wie ein heutiges Einkommen von 40'000.<br />
Und da drauf dann 6% zu zahlen, ist schon wieder viel.
 
== Späterer Schulstart ==
 
Es gibt seit einigen Jahren Forschungen, die darauf hinweisen, dass Jugendliche länger schlafen müssen und erst später fit sind.
 
Die [https://www.srf.ch/news/schweiz/flexibles-schulmodell-in-gossau-wird-die-erste-schulstunde-freiwillig Schule Gossau macht einen Schritt in die richtige Richtung, berichtet das SRF am 3.Februar 2022]. Dies wäre doch ein Thema für diese Seite.
 
== Diverses ==
 
Analyse von VOW3 im passenden Wiki
 
Extensions
ConfirmEdit
MobileFrontend
 
Installieren
 
NoAutoLevel als neue Benutzergruppe um automatische Level-Zuteilung zu blockieren
 
== Systematische Unterschätzungen bei öffentlichen Bauten ==
 
Das 2010 eröffnete Bezirksgebäude Dietikon war bereits vor Baubeginn zu klein für den vorgesehenen Zweck, nämlich alle Strafverfolgungsbehörden und Gerichte des Bezirks an einem Ort zu vereinen.
 
Bereits vom ersten Tag an musste die Jugendanwaltschaft Räumlichkeiten in der Umgebung mieten.
 
Gleiches beim Polizei- und Justizzentrum Zürich, dass ebenfalls so viel zu knapp kalkuliert wurde, dass bereits bei Baubeginn feststand, dass nicht alle Standorte der Kantonspolizei Zürich dort drin Platz haben würden.
 
Unterschätzt werden neben dem Platz auch die Kosten.
 
Die Stadt Zürich baute neulich ein Gebäude für die städtische Kriminalpolizei. Wurde da besser geplant?
 
== Illegale Beschlagnahme Praxis ==
 
Illegale Praxis der Kapo.
 
Aber auch mehrere Verständnisfehler im Artikel.
 
Zb Beschlagnahme durch Polizei statt Gericht
Wer Ahnung hat, qeiss, dass immer eine andere Behörde über so was entcheidet.
 
Quittung und anfechtbare Verfügung wird gleichgesetzt.
 
https://www.watson.ch/schweiz/drogen/315941676-junger-schweizer-gibt-auf-polizeiposten-freiwillig-1-gramm-cannabis-ab
 
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== St. GALLEN wegweisungen ==
 
https://www.srf.ch/news/schweiz/st-galler-krawallnaechte-2021-geldstrafen-und-bussen-in-58-faellen-nach-jugendkrawallen
 
650 Wegweisungen werden nebenbbei erwähnt.
Dass diese aber unverhältnismässog waren und auch Unschuldige traf, wird hier mit keinem Wortt erwähnt.
Evtl sollte man dort einen Kommentar hinterlasse
 
== Unlogischer Datz watson ==
 
https://www.watson.ch/schweiz/international/189976904-corona-was-in-israel-passiert-und-was-die-schweiz-daraus-lernen-kann#discussion_189976904
 
znlogischer Satz
Auch hier zeigt der Blick auf den Impfstatus ein deutliches Bild: Während bei den Ü60-Jährigen über 20 Personen pro 100'000 nicht geimpft waren, blieben die Todesfälle bei vollständig Geimpften tief.
 
Gemeint sind laut Grafik 20 Todesfälle pro 100 000 Einwohner.
 
== Grenzen des Rechtsstaats ==
 
Vernichtung Tinner Akten.
BS verweigert Ausschaffung rrotz Urteil des BVerWG
 
Österreich
Polizei durchsucht Verfassungsschutz

Version vom 9. Februar 2022, 19:54 Uhr

Das Bundesgericht jammert über die hohe Arbeitsbelastung. Mehr Richter will man nicht, da man eine einheitliche Rechtssprechung will.

Die beste Lösung wäre: Man teil das Bundesgericht in viel mehr Kammern, die eine genauere Zuständigkeit haben, und stellt mehr Richter an.

Da das gleiche Thema (zB Sozialhilfe, Steuerrecht, Strassenverkehr) auch immer von der gleichen Kammer beurteilt werden würde, wäre die Einheitlichkeit der Rechtssprechung gewahrt.

Derzeit gibt es 38 ordentliche Richter (16 Frauen, 22 Männer) und 19 nebenamtliche Richter[1].

Den Gerichtsmitgliedern ist es untersagt, neben ihrer Tätigkeit als Bundesrichter oder Bundesrichterin eine entgeltliche Tätigkeit auszuüben. Sie haben den Status von Magistratspersonen. Neben den 38 ordentlichen Gerichtsmitgliedern gibt es 19 nebenamtliche Bundesrichterinnen und Bundesrichter.

Man untersagt also den Bundesrichtern nebenamtliche Tätigkeiten (was sinnvoll ist), aber nochmals halb so viele Bundesrichter, die das nur nebenamtlich machen, kommen hinzu.


  1. ↑ FAQ auf der Seite des Bundesgerichts
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