150
Bearbeitungen
Artikelwunsch: Unterschied zwischen den Versionen
Zur Navigation springen
Zur Suche springen
K
→Reorganisation des Bundesgerichts
K |
|||
| (8 dazwischenliegende Versionen von 2 Benutzern werden nicht angezeigt) | |||
| Zeile 173: | Zeile 173: | ||
Es stellt sich da die Frage, ob die Zahl der Gerichtsschreiber auch erhöht werden müsste oder nicht. Ich meine tendenziell nein oder wenn, dann nur eine leichte Erhöhung. | Es stellt sich da die Frage, ob die Zahl der Gerichtsschreiber auch erhöht werden müsste oder nicht. Ich meine tendenziell nein oder wenn, dann nur eine leichte Erhöhung. | ||
=== Vorschlag einer Stellenerhöhung === | |||
Insgesamt sinnvoll scheint dieser '''Vorschlag''' zu sein: | Insgesamt sinnvoll scheint dieser '''Vorschlag''' zu sein: | ||
| Zeile 646: | Zeile 647: | ||
!Relative | !Relative | ||
Veränderung | Veränderung | ||
|- | |||
|2023 | |||
|41'400 | |||
|3'450 | |||
|4,5% | |||
|- | |||
|2024 | |||
|43'200 | |||
|3'600 | |||
|4,3% | |||
|- | |- | ||
|2025 | |2025 | ||
| Zeile 681: | Zeile 692: | ||
Ergänzungsleistungen gibt es nur noch für spezielle Bedürfnisse (Hilfsmittel, Heimaufenthalt, etc). | Ergänzungsleistungen gibt es nur noch für spezielle Bedürfnisse (Hilfsmittel, Heimaufenthalt, etc). | ||
Das Steuersystem würde auch vereinheitlicht und angepasst: | |||
Es gibt einen Steuerfreibetrag auf Einkommen. Einkommen darüber zahlen 50% des Betrages über dem Steuerfreibetrag SFB. | |||
Der SFB beträgt 100'000 CHF. | |||
Ein paar Beispiele für die Steuerhöhe: | |||
{| class="wikitable" | |||
|+Beispiele für zu bezahlende Steuern | |||
!Steuerbares | |||
Einkommen | |||
!Zu zahlende | |||
Steuern | |||
!Persönlicher | |||
Steuersatz | |||
|- | |||
|Bis 100'000 | |||
|0 | |||
|0% | |||
|- | |||
|125'000 | |||
|12'500 | |||
|10% | |||
|- | |||
|150'000 | |||
|25'000 | |||
|16,7% | |||
|- | |||
|200'000 | |||
|50'000 | |||
|25% | |||
|- | |||
|250'000 | |||
|75'000 | |||
|30% | |||
|- | |||
|500'000 | |||
|200'000 | |||
|40% | |||
|- | |||
|1'000'000 | |||
|450'000 | |||
|45% | |||
|} | |||
Die realen Steuern steigen mit diesem System automatisch jährlich, weil die Löhne auch steigen und immer mehr Leute steuerpflichtig werden bzw. ein Steuerbares Einkommen überschreiten. | |||
Heute verdient ein Durchschnittsverdiener vielleicht 70'000 CHF im Jahr und müsste gar keine Steuern bezahlen. Im Jahr 2050 verdient (aufgrund der Inflation und des steigenden Wohlstandes) ein Durchschnittsverdiener vielleicht 150'000 CHF und zahlt entsprechend 1/6 seines Einkommens als Steuern (siehe Beispiel-Tabelle). | |||
In den 30er Jahren würde also der Mittelstand etwas belastet, während die ärmeren Schichten keine Steuern zahlen. | |||
In den 60er Jahren zahlen dann alle Leute viel, auch ein Durchschnittsverdiener zahlt dann vielleicht rund 20% seines Einkommens an Steuern. | |||
Am ende des Jahrhunderts, wenn der Franken beispielsweise nur noch einen Drittel von heute Wert ist, und ein Durchscnittslohn vielleicht 250'000 CHF im Jahr beträgt, zahlen halt Durchschnittsverdiener einen persönlichen Steuersatz von 30%. Dies mag viel erscheinen,aber der Freibetrag könnte ja angepasst werden gegen ende des Jahrhunderts. | |||
== Durchsuchung Innenministerium Baden-Wü == | |||
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/innenminister-strobl-bestaetigung-staatsanwaltschaft-100.html | |||
== Kantonspolizei Aargau bespitzelt Staatsanwälte illegal == | |||
Genau das was im Titel steht. Dies schreibt der [https://www.blick.ch/schweiz/mittelland/aargau/skandal-im-aargau-kantonspolizisten-sollen-staatsanwaelte-ausspioniert-haben-id17568773.html Blick]. Dieser wiederum stützt sich auf einen [https://www.aargauerzeitung.ch/schweiz/ohne-genehmigung-abgefangene-mails-und-illegale-buerodurchsuchung-kantonspolizisten-spionieren-staatsanwaelte-aus-ld.2303151?reduced=true ABO+-Artikel der Aargauer Zeitung]. | |||
== Komische Polizeieinsätze == | |||
Es gab im Mai oder anfang Juni einen Polizeieinsatz im Hürstwald, über den nur bekannt wurde, dass es kein Tötungsdelikt ist und man mit einer Person in den Wald ging, um etwas zu suchen. | |||
Was war da los, dass Spezialeinheiten alles absicherten und absperrten, die Bevölkerung aber nicht informiert wird? | |||
Wäre da eine Gefahr, hätte das Volk ein Recht auf Information. | |||
Ohne Gefahr stellt sich die Frage, wieso es so ein Aufgebot braucht. | |||
Es gab vor 2-3 Jahren einen Fall, wo die Stadtpolizei Zürich nach einem Taxi-Fahrer fahndete, der aus Italien kam. Es wurde schweizweit nach dem unbekannten Mann gefahndet, ohne dass (laut Polizei) eine Straftat vorlag, und ohne dass die Polizei einen Grund nannte (ausser es läge keine Straftat vor). | |||
Da stellt sich schon die Frage: Kann die Polizei jeden ohne konkrete gesetzliche Grundlage zur Fahndung ausschreiben. | |||
Und es gab den Fall im Kanton Wallis vor 2 bis 4 Jahren, wo jemand über 1 Woche festgehalten wurde, weil er nicht sprach und keinen Ausweis vorwies. Das kam auch in allen Zeitungen. | |||
Kann die Polizei jemanden zur Identitätsfeststellung unbegrenzt lange festhalten? | |||
==Quellen== | ==Quellen== | ||
<references /> | <references /> | ||