Polizei, Justiz und Menschenrechte (Bericht)

Aus Vierte Gewalt
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Unter dem Titel Polizei, Justiz und Menschenrechte veröffentlichte Amnesty International im Jahr 2007 einen Bericht über Menschenrechtsverstösse bei Polizei und Justiz in der Schweiz, mit besonderem Augenmerk auf die Erstattung von Strafanzeigen gegen Polizeibeamte nach Fehlverhalten durch diese.

Zusammenfassung

Besorgt über Aussagen von Zeugen und Zeuginnen, die von erniedrigender und unmenschlicher Behandlung oder von unverhältnismässiger Gewaltanwendung im Rahmen von Polizeieinsätzen berichten, hat Amnesty International eine Untersuchung zur Polizeiarbeit in der Schweiz durchgeführt.

Die beschriebenen Fälle veranschaulichen eine Vielzahl von Situationen – Einsätze gegen Asylsuchende, Schwarze, Mitglieder der Antiglobalisierungsbewegung, Fussballfans und Minderjährige – mit einem gemeinsamen Nenner: einer De-facto-Straflosigkeit der Polizei. Amnesty International hat einige Fälle von schwerwiegenden Menschenrechtsverlet- zungen festgestellt, die den Tod von Menschen zur Folge hatten, aber auch weniger gravierende Fälle, die jedoch für die betroffenen Personen und die Respektierung der Grundrechte von Bedeutung sind.

Unabhängig von der Schwere der Menschenrechtsverletzungen müssen die rechtlichen Rahmenbedingungen verbessert werden. Dies gilt sowohl für die Planung und Durch- führung von Polizeiinterventionen als auch für eine unabhängige Untersuchung von polizeilichem Fehlverhalten.

Mit diesem Ziel formuliert der Bericht «Polizei, Justiz und Menschenrechte – Polizeipraxis und Menschenrechte in der Schweiz; Anliegen und Empfehlungen von Amnesty Interna- tional» eine Reihe von Empfehlungen zuhanden der Behörden, um die Respektierung der internationalen Normen und der Menschenrechte zu garantieren und um die kantonale und eidgenössische Gesetzgebung entsprechend anzupassen.

Der Bericht fordert überdies die Polizeiverantwortlichen und die Justizbehörden auf, dafür zu sorgen, dass Polizeiein- sätze den internationalen Standards entsprechend durchgeführt werden. Falls dies nicht der Fall sein sollte, muss unverzüglich eine unabhängige, unparteiische und gründliche Untersuchung durchgeführt werden und die Verantwortlichen müssen zur Rechenschaft gezogen werden.


Quellen

Vollständiger Bericht als PDF