Quelltext der Seite Polizei, Justiz und Menschenrechte (Bericht)

Unter dem Titel Polizei, Justiz und Menschenrechte veröffentlichte Amnesty International im Jahr 2007 einen Bericht über Menschenrechtsverstösse bei Polizei und Justiz in der Schweiz, mit besonderem Augenmerk auf die Erstattung von Strafanzeigen gegen Polizeibeamte nach Fehlverhalten durch diese.

== Zusammenfassung ==

Besorgt über Aussagen von Zeugen und Zeuginnen, die von erniedrigender und
unmenschlicher Behandlung oder von unverhältnismässiger Gewaltanwendung im
Rahmen von Polizeieinsätzen berichten, hat Amnesty International eine Untersuchung
zur Polizeiarbeit in der Schweiz durchgeführt.

Die beschriebenen Fälle veranschaulichen eine Vielzahl von Situationen – Einsätze gegen
Asylsuchende, Schwarze, Mitglieder der Antiglobalisierungsbewegung, Fussballfans und
Minderjährige – mit einem gemeinsamen Nenner: einer De-facto-Straflosigkeit der Polizei.
Amnesty International hat einige Fälle von schwerwiegenden Menschenrechtsverlet-
zungen festgestellt, die den Tod von Menschen zur Folge hatten, aber auch weniger
gravierende Fälle, die jedoch für die betroffenen Personen und die Respektierung der
Grundrechte von Bedeutung sind.

Unabhängig von der Schwere der Menschenrechtsverletzungen müssen die rechtlichen
Rahmenbedingungen verbessert werden. Dies gilt sowohl für die Planung und Durch-
führung von Polizeiinterventionen als auch für eine unabhängige Untersuchung von
polizeilichem Fehlverhalten.

Mit diesem Ziel formuliert der Bericht «Polizei, Justiz und Menschenrechte – Polizeipraxis
und Menschenrechte in der Schweiz; Anliegen und Empfehlungen von Amnesty Interna-
tional» eine Reihe von Empfehlungen zuhanden der Behörden, um die Respektierung der
internationalen Normen und der Menschenrechte zu garantieren und um die kantonale
und eidgenössische Gesetzgebung entsprechend anzupassen.

Der Bericht fordert überdies
die Polizeiverantwortlichen und die Justizbehörden auf, dafür zu sorgen, dass Polizeiein-
sätze den internationalen Standards entsprechend durchgeführt werden. Falls dies nicht
der Fall sein sollte, muss unverzüglich eine unabhängige, unparteiische und gründliche
Untersuchung durchgeführt werden und die Verantwortlichen müssen zur Rechenschaft
gezogen werden.


== Quellen ==
[https://www.humanrights.ch/cms/upload/pdf/070625_ai_bericht_polizei.pdf Vollständiger Bericht als PDF]

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[[Kategorie:Wissensvermittlung]]