Quelltext der Seite Legalitätsprinzip

{{Artikel in Arbeit August}}

[[Datei:Die Vierte Gewalt erklärt den Rechtsstaat 1.png|{{Basic Box Max Width}}px]]

Ähnlich wie zum Verhältnismässigkeitsprinzip oder Rechtsmittel folgt hier ein Grundsatzartikel der nachher auch Kern eines Youtube Videos sein wird

Wichtig ist hier auch ein Abschnitt ungültige Rechtsgrundlagen wo gezeigt wird das Gesetze auch ungültig sein können beispielsweise wenn das Bundesgericht sie aufhebt z.B kantonale Polizeigesetze von Bern und Solothurn vor ein paar Jahren

Oder ich habe sogar in den Weisungen über das Vorverfahren der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich eine Stelle gefunden wo es um Einsichtnahme in Strafbefehle geht

Da schreibt die Oberstaatsanwaltschaft das eine bestimmte Bedingung dass man Interesse bekommt geben muss oder sowas dass das ein unverhältnismässig sei und dieser Artikel daher ungültig oder nicht anwendbar ist vermutlich aufgrund eines Gerichts Entscheides

https://de.wikipedia.org/wiki/Rechtsstaat_(Schweiz)
scheint eine sehr ausführliche Quelle mit Details (öffentliches Interesse etc) zu sein.

{{Artikel-Kategorisierung|Autor=Alexander Moshe|Jahr=2026|Thema=Diverse Rechtsgebiete|ThemaSort=Allgemein|Typ=Begriffserklärung|TypSort=Recht Allgemein|Min=4000}}