Kritik an der Demokratie

Aus Vierte Gewalt
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Hier ist ein Artikel geplant, der Kritik an modernen Demokratien zusammen fasst.

Insbesondere geht es um Beispiele, wo die Mehrheitsmeinung objektiv falsch ist. Oder die Leute verstehen nicht, über was sie abstimmen (Beispiel Verhüllungsverbot: Gemäss einem Blick-Artikel sagte das Bundesamt für Justiz, dass sich damit alle Kinder strafbar machen, die sich an Halloween verkleiden. Wieviele der Ja-Stimmer wussten das?).

Es ist darauf hinzuweisen, dass die Autoren nicht demokratiefeindlich gesinnt sind, sondern die Frage aufgeworfen werden sollte, wie man die Demokratie verbessern könnte.

Konkrete Beispiele, wo die Demokratie nicht optimal funktioniert hat

Beispiel Verhüllungsverbot

Beim Verhüllungsverbot ging es darum, dass in der Öffentlichkeit das Gesicht nicht mehr verhüllt werden darf. Die Motivation für diese Initiative dürfte gewesen sein, Frauen islamischen Glaubens davor zu schützen, dass sie von ihren Ehemännern oder ihrer Familie gezwungen werden, in der Öffentlichkeit ihr Gesicht komplett zu verhüllen.

Das Problem hierbei ist aber, dass gemäss Wortlaut auch Halloween-Verkleidungen oder an einem Kinder-Geburtstag verbogen sind [1].

Streng genommen dürften sich Kinder ausserhalb der Fasnacht draussen nicht mehr mit einer Maske verkleiden, zum Beispiel auch nicht an einem Kindergeburtstag im Wald.

schreibt der Blick im genannten Artikel.

Wie viele Stimmende haben das gewusst? Hier stellt sich die Frage, ob nicht eine Form von Unfähigkeit vorliegt, wenn die Stimmenden dies mehrheitlich nicht gewusst (oder so weit gedacht haben), und ob diese Unfähigkeit nicht zum Verlust des aktiven Stimmrechts führen müsste.

Solothurner Kantonsrat beschliesst verfassungswidriges Polizeigesetz

Quellen

[1] Blick-Artikel vom 8.März 2021

[2] Seite vom Bundesamt für Justiz über das Verhüllungsverbot